„Eingeschränkter Regelbetrieb“ beginnt bereits am 08.06.2020

Liebe Eltern,

auf der heutigen Pressekonferenz hat der Minister Dr. Stamp die Schritte zur weiteren Öffnung der Kindertagesbetreuung bekannt gegeben.

Im Folgenden sind einige Informationen zusammengestellt:

Am 8. Juni 2020 geht Nordrhein-Westfalen den nächsten Schritt seines Öffnungsplans und wechselt von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb.

Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen.

Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können. Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes. Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können. Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzeptes eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.

Folgende Informationen sind heute zum eingeschränkten Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni 2020 bekannt gegeben worden:

·       Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben;

·       die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;

·      alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche (statt 45, 35, 25 Stunden pro Woche) in die Kita kommen;

·       Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen;

·       Kitas, die aufgrund der Personalsituation außer Stande sind, dieses Angebot zu erbringen, können in Absprache mit dem örtlichen Jugendamt auch nach unten abweichen; dies sollte nur in Ausnahmefällen geschehen;

·       Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.

Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni gilt auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten.

Die Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt mit quantitativen wie qualitativen Beschränkungen. Standards des Kinderbildungsgesetzes können noch nicht wieder erreicht und der Fachkraftschlüssel noch nicht erfüllt werden. Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat aber klare Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

 ·       Es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte;

·      in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt;

·       die Gruppen sind weiterhin räumlich voneinander getrennt;

·       alle Kontakte müssen nachvollziehbar sein, die Hygienekonzepte eingehalten werden.

Aktuelle Corona- Betreuungsverordnung Stand: 11.05.2020

Lieber Eltern, die Landesregierung mit der „Vierten Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2“ vom 8. Mai 2020 sowohl die Corona-Schutzverordnung als auch die Corona-Betreuungsverordnung angepasst. Alle 3 Dokumente findet ihr ihr zum Download. Außerdem findet ihr die offiziellen Informationen des Landes NRW zur stufenweisen Öffnung von Kindertrageseinrichtungen und einen Elternbrief des Ministeres.

Veränderte Regelungen für die Kindertagesangebote finden sich in der neuen Corona-Betreuungsverordnung, die ab 14. Mai in Kraft tritt. Rechtlich geregelt werden darin die nächsten Öffnungsschritte.

Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Neuregelungen, die alle ab dem 14. Mai gelten:

  • Das Betretungsverbot für Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) wurde gestrichen – die Angebote können entsprechend wieder genutzt werden.
  • Eine Ausnahme vom Betretungsverbot gilt gemäß der Regelungen in § 2 Abs. 4 in der Kindertagespflege für die Kinder, die ihr zweites Lebensjahr vollendet haben (diese Regelung gilt nicht für zweijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen).
  • Gemäß § 2 Abs. 5 kann das Betreuungsangebot in Kindertageseinrichtungen von allen Kindern, die am 1. August schulpflichtig sind bzw. vorzeitig in die Schule aufgenommen werden („Vorschulkinder“), und anspruchsberechtigt für Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) sind, wieder genutzt werden.
  • Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege wird nach § 2 Abs. 6 auch ermöglicht für alle Kinder mit (drohender) Behinderung, bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Sowohl für die „Vorschulkinder“ mit BuT-Anspruch als auch für die Kinder mit (drohender) Behinderung kann gemäß § 2 Abs. 7 der Betreuungsumfang eingeschränkt werden, „wenn und soweit dies erforderlich und geboten ist“. Dabei sollen pädagogische Bedarfe sichergestellt werden.

Die ebenfalls angekündigten weiteren Öffnungsschritte ab dem 28. Mai sind noch nicht erfasst.